CDU-Fraktion hat Haushalts-Entwurf 2020 beraten

Update 20.1.2020 - Mit einem "Klick" lesen Sie die Anträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2020, die am 20.1.2020 an die Verwaltung und die Fraktionen übersandt wurden.

CDU-Fraktion hat am 10. Januar den Haushalts-Entwurf 2020 beraten

Zu einer Sondersitzung trafen sich kürzlich unsere Mandatsträger aus Fraktion, Magistrat und Ortsbeirat sowie die Mitglieder des Vorstandes, um den Entwurf des Haushaltes 2020 zu beraten. In der rund fünfstündigen Sitzung stellte Fraktionsvorsitzender Lothar Dietrich den Entwurf des Haushaltsplanes 2020 in mehreren Schritten vor. So wurden nach und nach die von der Verwaltung eingebrachten Zahlen zu den Einnahmen (überwiegend Steuerzuweisungen von Bund und Land sowie die Einnahmen der Stadt aus Grund- und Gewerbesteuern und den Benutzungsgebühren) und den geplanten Ausgaben für Baumassnahmen und Personal unter die Lupe genommen. Schließlich wurde auch das sogenannte Investitionsprogramm bis 2023, das die in diesem Zeitraum geplanten Ausgaben aufzeigt, diskutiert.

Danach gab´s erstmal eine Pause, denn konzentriertes Arbeiten macht hungrig - das wussten auch unsere Kolleginnen, denn sie hatten eine leckere Kartoffelsuppe mit Einlage vorbereitet; Jörg Dippel, der einige Tage vor der Sitzung Geburtstag hatte, spendierte eine ahle Wurscht. Und ein süsser Nachtisch durfte nicht fehlen.

So ging es anschließend frisch gestärkt an den letzten Punkt der Beratungen, nämlich eigene Ergänzungs- und Änderungsvorschläge unserer Fraktion für den Haushalt zu diskutieren und abzustimmen. Da man sich schon mehrere Wochen vorher Gedanken gemacht hatte, was im Haushalt und im Investitionsprogramm für die nächsten Jahre eingebracht werden sollte, ging dieser Punkt recht zügig über die Bühne.

Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Beratung in den Ausschüssen

Die erarbeiteten Anträge der CDU zum Haushalt 2020 werden nun zur Beratung in die städtischen Gremien eingebracht und zusammen mit den anderen Fraktionen zunächst in den öffentlich tagenden Ausschüssen am 29.1.2020 beraten und schließlich in der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2020 endgültig abgestimmt.

Über das Ergebnis der Beratungen werden wir dann an dieser Stelle berichten.

Zum Schluß der Sitzung dankte Lothar Dietrich den vollzählig anwesenden Mitgliedern von Fraktion und Vorstand für die sehr konstruktive und freundschaftliche Zusammenarbeit im letzten Jahr und wünschte allen ein gesundes Jahr 2020.

Hier ein paar Bilder von den Haushaltsberatungen im Sitzungsraum des Rathauses